Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Für die Geschäftsbedingungen zwischen der Elmoria GmbH, Mühlenstr. 26A, 86554 Pöttmes und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Leistungsumfang
1.1 Die von Elmoria auf Grundlage dieser AGB erbrachten Cloud-Dienstleistungen setzen eine Internetverbindung für das Endgerät des Kunden voraus. Soweit nichts anderes vereinbart liegt deren Beschaffung und Wartung in der Verantwortung des Kunden.
1.2 Die Geschwindigkeit und Stabilität der bereitgestellten Cloud-Dienste hängt von der maximalen Übertragungsrate des eingesetzten Endgeräts, der verfügbaren Netztechnologie sowie den technischen und geographischen Gegebenheiten am Ort der Nutzung ab.
1.3 Elmoria ist berechtigt, die Leistung vorübergehend zu unterbrechen, soweit dies aufgrund behördlicher oder gesetzlicher Vorgaben oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist. Weitere Störungen können sich insbesondere aufgrund höherer Gewalt, Ausfällen von Seiten des Netzbetreibers und widerrechtlichen Eingriffen Dritter ergeben. Die von Elmoria zu vertretenden Störungen werden alsbald im Rahmen des technisch Möglichen beseitigt.
2. Eigentumsvorbehalt
Die von der Elmoria GmbH verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Elmoria GmbH.
3. Vergütung
3.1 Der Kunde ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt fristgerecht zu zahlen. 3.2 Gegen Forderungen von Elmoria kann der Kunde nur mit rechtskräftig festgestellten oder anerkannten Forderungen aufrechnen.
4. Vertragsdauer, Kündigung
4.1 Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, gilt für Dienstleistungsverträge ab erstmaliger Bereitstellung der Dienstleistung eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Sofern nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag um jeweils 12 Monate.
4.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4.3 Alle Daten des Kunden auf den bereitgestellten Cloud-Diensten, werden nach Beendigung des Vertragsverhältnisses von den Servern gelöscht. Der Kunde hat seine Daten vor Beendigung selbstständig zu sichern.
5. Verantwortlichkeit für Inhalte
Der Kunde ist verantwortlich für die auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz gespeicherten Inhalte. Der Kunde ist verpflichtet, Elmoria von Ansprüchen Dritter aufgrund der gespeicherten Inhalte freizustellen, es sei denn, der Kunde hat diese nicht zu vertreten.
6. Haftung von Elmoria
6.1 Auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – haftet Elmoria nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Elmoria, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
6.2 Elmoria haftet bei rechtswidrigen Angriffen Dritter auf Kundendaten oder die Netzwerkstruktur nur, soweit eine in 7.1 genannte Person verkehrsübliche Sicherheitsvorkehrungen vorsätzlich oder grob fahrlässig missachtet hat.
6.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt wie die Haftung auf- grund gesetzlicher Vorschriften, die eine Verantwortlichkeit auch ohne Verschulden vorsehen.
7. Pflichten und Haftung des Kunden
7.1 Der Kunde ist verpflichtet,
− Elmoria unverzüglich über jede Änderung seiner bei Elmoria hinterlegten persönlichen Daten zu informieren;
− ein Kundenkennwort, Passwort oder eine Persönliche Identifikationsnummer (PIN) geheim zu halten und unverzüglich zu ändern, wenn er Anlass zur Vermutung hat, dass unberechtigte Dritte von dieser Kenntnis erlangt haben;
− geeignete Endgeräte für die bereitgestellten Dienstleistungen zu verwenden
− alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, um unberechtigte Dritte den Zugriff auf das bereitgestellte Netzwerk oder persönliche Daten zu verwehren.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zu den Diensten sowie die Dienste selbst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
− keine Schadsoftware, unzulässige Werbung, oder sonstige belästigende Nachrichten zu übertragen;
− keine gesetzlichen Bestimmungen oder Rechte Dritter zu verletzen;
7.3 Verstößt der Kunde gegen die Pflichten gemäß 8.1 oder 8.2, ist Elmoria berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Bei schuldhafter Pflichtverletzung haftet der Kunde gegenüber Elmoria auf Schadenersatz, und Elmoria ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt.
8. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Aichach, sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. Elmoria kann ihre Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.